Snus-Tabak für die Backe bleibt wohl verboten (AFP) vom 07.09.2004
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Snus-Tabak für die Backe bleibt wohl verboten
- EuGH-Gutachter hält EU-weites Verbot für zulässig
Der so genannte Snus-Tabak bleibt in Europa wohl weiter verboten. Nach einem am Dienstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Rechtsgutachten ist das Verbot zulässig, muss allerdings neu begründet werden. Der umstrittene Tabak wird in Beuteln in die Backe geschoben, von wo die Wirkstoffe dann ins Blut übergehen. In Deutschland wehrt sich der Zigarrenhersteller Arnold André im westfälischen Bünde gegen das 1992 beschlossene und 2001 verlängerte Verbot. (Az: C-434/02)
1992 war das Produkt in den Ländern der damaligen Europäischen Gemeinschaft weitgehend unbekannt. Das damalige Verbot wurde insbesondere mit dem Gesundheitsschutz begründet. In Schweden hat "Snus" dagegen eine lange Tradition und wird insbesondere von Jugendlichen konsumiert. Seit dem Beitritt Schwedens zur EU 1995 besteht dort eine Ausnahmeregelung. Der schwedische Hersteller Swedish Match, der an der Arnold André GmbH & Co KG eine starke Minderheitsbeteiligung hält, möchte Snus auch in anderen EU-Ländern vertreiben.
Wie der so genannte Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof, Leendert Adrie Geelhoed, erklärte, lasse das europäische Recht ein Snus-Verbot grundsätzlich zu. Wegen des Beitritts Schwedens und einer grundlegend geänderten Tabakpolitik der Gemeinschaft habe 2001 das bestehende Verbot aber nicht einfach übernommen werden können; vielmehr sei eine neue "stichhaltige Begründung" erforderlich. Nach dem Vorschlag Geelhoeds soll das Verbot bis zum Erlass einer neuen Vorschrift aber bestehen bleiben. Der EuGH wird sein abschließendes Urteil voraussichtlich im kommenden Winter verkünden. Er ist dabei nicht an das Rechtsgutachten gebunden, folgt den Empfehlungen des Generalanwalts aber in den meisten Fällen.
7. September 2004 - 12.49 Uhr
Quelle: http://www.123recht.net
Ich sag mal nix dazu...: Hoffen wir dass die Urteilsverkündung im Winter gut ausfällt, sonst sehe ich für die nächste nJahre (wenn überhaupt) keine Hoffnung oder Chancen auf eine Snus Legalisierung mehr. Einmal beschlsosen, bleibt meistens beschlosen wenns um sowas geht.
EDIT: Das hier ist mir auch noch in die Hände gefallen. Nicht schlecht der Bericht wie ich finde, recht objektiv: http://www.kontaktco.at/shop/pdf/109-22.pdf