SNUSVERBOT BLEIBT VORERST ERHALTEN

[General]

Habe gerade folgendes beim googeln gefunden:

Snus-Tabak für die Backe bleibt wohl verboten (AFP) vom 07.09.2004

Seite 1
Snus-Tabak für die Backe bleibt wohl verboten
- EuGH-Gutachter hält EU-weites Verbot für zulässig
Der so genannte Snus-Tabak bleibt in Europa wohl weiter verboten. Nach einem am Dienstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Rechtsgutachten ist das Verbot zulässig, muss allerdings neu begründet werden. Der umstrittene Tabak wird in Beuteln in die Backe geschoben, von wo die Wirkstoffe dann ins Blut übergehen. In Deutschland wehrt sich der Zigarrenhersteller Arnold André im westfälischen Bünde gegen das 1992 beschlossene und 2001 verlängerte Verbot. (Az: C-434/02)

1992 war das Produkt in den Ländern der damaligen Europäischen Gemeinschaft weitgehend unbekannt. Das damalige Verbot wurde insbesondere mit dem Gesundheitsschutz begründet. In Schweden hat "Snus" dagegen eine lange Tradition und wird insbesondere von Jugendlichen konsumiert. Seit dem Beitritt Schwedens zur EU 1995 besteht dort eine Ausnahmeregelung. Der schwedische Hersteller Swedish Match, der an der Arnold André GmbH & Co KG eine starke Minderheitsbeteiligung hält, möchte Snus auch in anderen EU-Ländern vertreiben.

Wie der so genannte Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof, Leendert Adrie Geelhoed, erklärte, lasse das europäische Recht ein Snus-Verbot grundsätzlich zu. Wegen des Beitritts Schwedens und einer grundlegend geänderten Tabakpolitik der Gemeinschaft habe 2001 das bestehende Verbot aber nicht einfach übernommen werden können; vielmehr sei eine neue "stichhaltige Begründung" erforderlich. Nach dem Vorschlag Geelhoeds soll das Verbot bis zum Erlass einer neuen Vorschrift aber bestehen bleiben. Der EuGH wird sein abschließendes Urteil voraussichtlich im kommenden Winter verkünden. Er ist dabei nicht an das Rechtsgutachten gebunden, folgt den Empfehlungen des Generalanwalts aber in den meisten Fällen.

7. September 2004 - 12.49 Uhr

Quelle: http://www.123recht.net

Ich sag mal nix dazu...: Hoffen wir dass die Urteilsverkündung im Winter gut ausfällt, sonst sehe ich für die nächste nJahre (wenn überhaupt) keine Hoffnung oder Chancen auf eine Snus Legalisierung mehr. Einmal beschlsosen, bleibt meistens beschlosen wenns um sowas geht.

EDIT: Das hier ist mir auch noch in die Hände gefallen. Nicht schlecht der Bericht wie ich finde, recht objektiv: http://www.kontaktco.at/shop/pdf/109-22.pdf

[Nico Tin]

Ich finde vor allem die Frage interessant, ob die Bestellung im Ausland dauerhaft weiterhin möglich sein wird. Was genau bedeutet eigentlich "Vertriebsverbot"?

[General]

Dass in D zugelasene Tabakhändler keinen Kautabak vertreiben dürfen.

[Snusman]

Aber es ist noch nicht endgültig wie mir von Arnold Andre Tabak geschrieben wurde.

[gerry]

Lest das mal richtig. Die schreiben, daß "eine neue stichhaltige Begündung" erforderlich ist und daß das Verbot bis zu diesem Erlass bestehen bleiben soll.
Ich sehs ja auch so, wenns bestehen bleibt dauerts ewig.
Aber bisher ist noch gar nix entschieden.

[General]

eben...entschieden ist NOCH nichts... bleibt nur hoffen

[mOnkey]

Wenn das so weiter geht bin ich 30 bis ich mein Snus an der Ladenecke kaufen kann.... (PS ich bin 17 ...)

[gerry]

So, wieder mal rechrechiert und bei den EU Heinis was gefunden. Schockierend muß ich sagen. Eigentlich ist Snus gar nicht so schlecht, aber erlauben tun wirs doch lieber nicht. Weil ja die Jugendlichen verführt werden. Außerdem ists kein Kautabak, obwohl Kautabak auch nicht gekaut wird.
Mundkrebs verursacht es. Nicht direkt, aber es könnte. Die neuen Studien sind da nicht so interessant. Würg.
Außerdem ists ein neues Produkt in der EU. Daß es in Schweden nicht erst seit gestern auf dem Markt ist, ist nicht so interessant. Nach dem Teil seh ich echt schwarz. Trotzdem, ich bin an dem Briefchen dran.

So eine Scheiße da. Das sind die letzten!!!!!!!!!

Könnt ihr mal lesen, aber vorsicht damit mans kapiert braucht man mindestens 2 Stunden!
http://curia.eu.int/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&Submit=Suchen&docrequire=alldocs&numaff=&datefs=&datefe=&nomusuel=&domaine=&mots=snus&resmax=100

[Jippo]

Super Link Gerry...ich werde mal anfangen:)

[Jippo]

Was ich schnell so gesehen habe:

38. Im Gegensatz zum Vorlagebeschluss in der Rechtssache C‑210/03 ist vor dem Gerichtshof betont worden – die Antragstellerinnen haben dies nicht widerlegt –, dass der Nitrosamingehalt in Snus verhältnismäßig hoch sei.

Nicht widerlegt??? Wissen die da mehr wie uns??

[General]

Ach das ist doch reine Bürokratie@Jippo
Wenn die einen Grund für das Verbot finden wollen, tun sie das auch. So sind nunmal unsere Politiker... Die glaubens erst wenns in irgend einem beschissenen Gesetz steht, das sie selber gemacht haben, vorher keine Chance.

Ist doch echt zum kotzen mit dieser scheiß EU!!!!

[Nico Tin]

Was ich schnell so gesehen habe:

38. Im Gegensatz zum Vorlagebeschluss in der Rechtssache C‑210/03 ist vor dem Gerichtshof betont worden – die Antragstellerinnen haben dies nicht widerlegt –, dass der Nitrosamingehalt in Snus verhältnismäßig hoch sei.

Nicht widerlegt??? Wissen die da mehr wie uns??

Der Nitrosamingehalt ist und bleibt natürlich, verglichen mit "normalen" Lebensmitteln, um schwindelerregende Faktoren höher. Schädlich ist's auf alle Fälle, es fragt sich nur, wie stark sich der Effekt im Laufe eines Menschenlebens bermerkbar macht. Je mehr Nitrosamine im Laufe des Lebens aufgenommen werden, um so stärker steigt das Risiko.

[Nico Tin]

Ach das ist doch reine Bürokratie@Jippo
Wenn die einen Grund für das Verbot finden wollen, tun sie das auch. So sind nunmal unsere Politiker... Die glaubens erst wenns in irgend einem beschissenen Gesetz steht, das sie selber gemacht haben, vorher keine Chance.

Ist doch echt zum kotzen mit dieser scheiß EU!!!!

Nach Durchsicht des Artikels, habe ich den Eindruck, dass die Richtung der EU-Politik folgende ist:

In der EU ist Tabak an sich überhaupt nicht mehr erwünscht. Jedes Tabakprodukt ist ein Übel und wird nur solange geduldet, wie es mit Rücksicht auf die nationalen Verhätnisse notwendig ist.

Tabak sollte grundsätzlich ganz verboten werden, das ist aber praktisch z.Zt. nicht durchführbar. Der Tabak soll daher durch Restriktionen allmählich vom Markt geschoben werden.

Die Taktik ist daher diejenige, die gewohnten Produkte noch eine Weile zu dulden, aber KEINE neuen Produkte mehr an den Markt zu lassen, solange nicht der Nachweis geführt werden kann, dass sie sozusagen vollständig unschädlich sind.

Daher ist es auch gleichgültig, ob Snus mehr oder weniger schädlich ist. Es genügt, dass irgendeine Art von Gesundheitsrisiko vorhanden ist.

In keinem Land der EU ist daher zu erwarten, dass noch jemals ein Tabakprodukt auf den Markt kommt, was es noch nicht gegeben hat. Es wird zunehmend mehr Restriktionen geben, auf keinen Fall weniger.

[General]

Deutschland wird Zigaretten nie verbieten und weißt du auch warum? Weil denne dan jährlich MILLIARDEN Steuergelder fehlen aus der Tabaksteuer. Dieses scheinheilige Gesundheitsministerium will doch garnicht dass die Leute das rauchen aufhören insgeheim, denn die wissen alle ganz genau, dass ihnen dadurch das Budget um etliches gekürzt wird. Die meisten Aktionen "Anti-Raucher" sind nur dazu da um die Anti Raucher auf seine Seite zu bekomen und somit Wählerstimmen. Bei uns ist alles nur noch Parteien und Geld Politik. Die Gesunheit der Menschen ist doch denen scheißegal.

Zudem lebt ein Raucher um einiges kürzer als ein nichtraucher im Durchschnitt. Somit spart sich der Bund auch lange Rentenzahlungen...und zu Lebzeiten des Rauchers bekommt er sogar noch Tabaksteuren...

Und die EU kann nicht solche weittragenden und auch für die verschiedenen Länder finanziell notwendigen Dinge mir nichts dir nichts verbieten weil sie den Tabak aus Europa verdrängen will. Wenn keiner mitmacht (und es wird keiner mitmachen, da jedes land am Tbaakverkauf immens verdient), kanns auh nicht durchgesetzt werden EU weit.

[Gothy]

Hab heute was in der schwedischen Zeitung gefunden.
Leider ist da keine übersetzung mit bei. ISt mir grad zu viel.
Im grosen und ganzen geht es darum, dass Swedish Match illegal
Snus in der EU vertrieben haben soll. Der Kundenstamm lag bei ca 13000
Kunden. usw.
http://www.gp.se/gp/jsp/Crosslink.jsp?d=119&a=182801